Im Folgenden ein kurzer Bericht über die erfolgreichen ( aber auch weniger erfolgreichen) Anträge bzw. Initiativen unserer Fraktion:
1. Erneuerung des Zeppelinbrunnens (Positiv)
Nachdem unser Antrag vom 30.01.23 erst einmal lange Zeit nicht behandelt wurde, entwickelt sich die Neugestaltung unseres „Weschbachs“ jetzt insbesondere auch Dank Roland Schramm in eine erfreuliche Richtung. Durch unseren Druck, die Situation mit dem Bauzaun endlich zu ändern und zumindest – bis mehr Geld in der Haushaltskasse ist – eine Übergangslösung zu schaffen, ist jetzt doch die Bereitschaft entstanden, eine finale Lösung zu verwirklichen.
Wir hatten zwar vor Jahren erfolgreich durchgesetzt, dass 5.000 € in den Haushalt eingestellt wurden. Doch dieser Posten ist leider dieses Jahr herausgenommen worden. Über eine Spendenaktion und viel Eigenleistung soll daher jetzt der Zeppelinbrunnen neugestaltet werden.
Ein neuerlicher Versuch die Quelle in der Wehtgasse wiederzubeleben, ist gescheitert. Das Wasser hätte dann im Kreislauf mit einer kleinen Zisterne gehalten werden und wie früher aus den
3 Rohren sprudeln können. Geplant ist nun das Niveau so anzuheben, dass auch ohne Wasser zukünftig keine Absperrung mehr notwendig wird.
2. Ausbau des Radweges Insheim – Mörlheim/ Offenbach bzw. Landau (Positiv)
Diese Initiative ging von unserem Parteifreund Lukas Hartmann aus, der In Landau als zuständiger Beigeordneter einen Fördertopf mit 90 % Förderung anzapfte. Deshalb gilt unser herzlicher Dank ausdrücklich dem Beigeordneten und künftigen Bürgermeister der Stadt Landau, Lukas Hartmann.
Zur Haushaltsberatung 2023 haben wir einen erfolgreichen Antrag zur Einstellung von
2.000 € eingebracht. Der Förderanteil des Landes für das Insheimer Teilstück beträgt 15.917 €.
Nun liegen erste Kostenschätzungen vor und die Belastung für Insheim beträgt 4.537 €. Die Mehrkosten des 160 m langen Teilstückes sind mit der Breite von 3,40 m begründet. Das entspricht der Breite eines üblichen landwirtschaftlichen Weges. Damit geht auch eine Mitbenutzung der Landwirtschaft einher.
(Zustand des Radweges bisher)
(Radweg seit Ende September 2023)
3. Finanzielle Zuwendung des Landes Rheinland Pfalz im Rahmen des Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (Positiv)
Insheim stünden laut Programm 44 € pro Einwohner zu. Diese Mittel müssen wir aber mit Kreis und Verbandsgemeinde teilen. Der Gemeinde verbleiben daher nur noch 34.000 €.
Der Ausschuss Klima-, Natur- und Umweltschutz hat eine Liste mit möglichen Maßnahmen erstellt.
Wir hoffen, dass durch die Kipki-Fördermittel wesentliche Einsparungen im Energiebereich des Haushalts erzielt werden können.
4. Schaffung von Naturwald (positiv)
Ein langgehegtes Anliegen unserer Fraktion geht jetzt durch die Unterstützung unseres Grünen Bundeslandwirtschaftsministerium in Erfüllung: die Ausweisung von Naturwald im Umfang von 5,7 Hektar. Das entspricht etwa 7,3 % unserer Waldfläche. Der Insheimer Gemeinderat hat dem Vorschlag des Försters zugestimmt diese Fläche 20 Jahre unter Schutz zu stellen.
JA – auch dafür bekommen wir finanzielle Unterstützung in Höhe von jährlich 7.800 €.
5. Anregung zur Errichtung eines Bücherschrankes in Insheim (Positiv)
Am 23.10.2019 wurde von uns angeregt, auf dem Zeppelinplatz einen öffentlichen Bücherschrank zu etablieren. Am 21.01.2020 beschloss daraufhin der Kulturausschuss grundsätzlich die Anschaffung eines solchen. Sponsoren des Bücherschrankes sind die Pfalzwerke geofuture GmbH, die Sparkassenstiftung (auf Initiative des SPD-Ortsvereins), der Kulturverein sowie private Spender. Am 13. November 2021 goss der Kulturverein (Dieter Rühling, Philipp Kost) das Fundament für den Bücherschrank. Über einen Aufruf wurden schnell Bücherpat*innen gefunden. Am 12. Februar 2022 wurde der Bücherschrank schließlich bei strahlendem Sonnenschein bestückt, am 13.05.23 erfolgte die feierliche Einweihung.
6. Behandlung unseres Antrages der Entsiegelung und Pflanzoffensive. ( Negativ)
Bereits mit Datum 22.11.2020 wollte unsere Fraktion angesichts der fortschreitenden Klimakrise eine Entsiegelungs- und Pflanzoffensive starten. Gedacht war, dass wir in der Gemeinde alle möglichen Standorte im öffentlichen Raum mit Bäumen bepflanzen sowie Haus- und Dachbegrünung voranbringen. Weder die Verwaltung noch die Gemeindespitze behandelten unseren Antrag.
Erst am 10.07. 2023 stellte die Verwaltung 2 Stunden vor Sitzungsbeginn eine negativ beschiedene Vorlage zur Behandlung im Bauausschuss zur Debatte.
Den anderen Gemeinderäten fehlte folglich eine Einarbeitung ins Thema oder es fehlt die Erkenntnis der dringenden Erfordernis der Bepflanzung im Hinblick auf den rasant fortschreitenden Klimawandel und die damit einhergehende Erderwärmung.
Wir bedauern sehr, dass die Chance der Entsiegelung und Bepflanzung vorerst vertan wurde.
